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Schlagwort NetzDG

SPD will mehr Zensur und Gesinnungsstrafen

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht von der SPD geht das NetzDG nicht weit genug. Ihre Pläne zur Verschärfung des NetzDG zielen auf die Schaffung eines juristischen Paralleluniversums, in dem mit Gummiparagraphen wie „Kampf gegen Haß und Hetze“ der Gesinnungsbestrafung… Weiterlesen →

Grüne für mehr Zensur und gegen Vermummungsverbot

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Den Grünen Konstantin von Notz und Renate Künast geht die Zensur nicht weit genug. Sie wollen ein einheitliches Verfahren zur Löschung von Inhalten. Anmerkung: Das Wahrheitsministerium in 1984 hatte so ein Verfahren auch. Außerdem seien … Forderungen nach… Weiterlesen →

Frankreich übertrifft Deutschland – Zensurgesetz Teil 4

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Frankreichs Gesetz „gegen Haß im Internet“ übertrifft das deutsche Vorbild noch mit weitergehenden Löschverpflichtungen und noch höheren Strafandrohungen. Digital-Staatssekretär Cédric O sieht in dem französischen Gesetz, das eine „Beobachtungsstelle“ und eine spezialisierte Staatsanwaltschaft für „digitale Haßinhalte“ vorsieht, ein… Weiterlesen →

Grüne verlangen mehr Diktatur – Pass auf, was du sagst

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Bundesjustizministerin Katarina Barley von der SPD solle die Vorschriften für die Melde- und Beschwerdeverfahren bei sozialen Netzwerken verschärfen, berichtete die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für die Justizministerkonferenz. Das Papier mit der Aufforderung stammt demnach… Weiterlesen →

Politiker entwerfen Gefahr ohne Belege

Bildquelle:publicomag.com/wp-content/uploads/2017/10/logo-xs.png Das Ziel der Politiker ist die allgegenwärtige Zensur! Hinter der Sprachkorrektur folgt die Denkkorrektur. Hinter der Sprachwäsche folgt die Gehirnwäsche. Die Politische Korrektheit ist eine Gesinnungsdiktatur. Zu Publico: Der Begriff Vielfalt hat nur einen Sinn, wenn er individuelle Vielfalt… Weiterlesen →

NetzDG ist Blaupause für Diktaturen – Pass auf, was du sagst

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Heiko Maas hat mit seinem NetzDG ein Gesetz geschaffen, das die Meinungsfreiheit so sehr mit Füßen tritt, dass Diktatoren aller Herrenländer Schlange stehen, um das Gesetz zur Unterdrückung ihrer eigenen Bürger umzusetzen. Quelle:sciencefiles.org/2018/01/11/unesco-sieht-deutschland-als-musterdiktatur/ Anmerkung: Schwammige Begriffe für die… Weiterlesen →

OSZE: NetzDG abschreckend Wirkung auf freie Meinungsäußerung

Die OSZE kritisiert das Gesetz von Heiko Josef Maas von der SPD, mit dem die Sozialdemokraten die freie Meinungsäußerung unter Strafe stellen. „Ich appelliere an die deutschen Behörden, Maßnahmen zu ergreifen, um die sorgfältige Umsetzung des Gesetzes zu gewährleisten, ihre… Weiterlesen →

Das NetzDG ist in Kraft = Pass auf, was du sagst

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Heiko Josef Maas denkt sich (auf Befehl von Gabriel?) zwei neue Straftatbestände (Hate Speech und Fake News) aus und schafft dazu ein Gesetz, dass am 1.10.2017 in Kraft tritt. Aber dennoch: „Hate Speech“ und „Fake News“ sind keine… Weiterlesen →

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