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Schlagwort DDR 2.0

SPD will mehr Zensur und Gesinnungsstrafen

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht von der SPD geht das NetzDG nicht weit genug. Ihre Pläne zur Verschärfung des NetzDG zielen auf die Schaffung eines juristischen Paralleluniversums, in dem mit Gummiparagraphen wie „Kampf gegen Haß und Hetze“ der Gesinnungsbestrafung… Weiterlesen →

Grüne für mehr Zensur und gegen Vermummungsverbot

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Den Grünen Konstantin von Notz und Renate Künast geht die Zensur nicht weit genug. Sie wollen ein einheitliches Verfahren zur Löschung von Inhalten. Anmerkung: Das Wahrheitsministerium in 1984 hatte so ein Verfahren auch. Außerdem seien … Forderungen nach… Weiterlesen →

Frankreich übertrifft Deutschland – Zensurgesetz Teil 4

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Frankreichs Gesetz „gegen Haß im Internet“ übertrifft das deutsche Vorbild noch mit weitergehenden Löschverpflichtungen und noch höheren Strafandrohungen. Digital-Staatssekretär Cédric O sieht in dem französischen Gesetz, das eine „Beobachtungsstelle“ und eine spezialisierte Staatsanwaltschaft für „digitale Haßinhalte“ vorsieht, ein… Weiterlesen →

Grüne verlangen mehr Diktatur – Pass auf, was du sagst

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Bundesjustizministerin Katarina Barley von der SPD solle die Vorschriften für die Melde- und Beschwerdeverfahren bei sozialen Netzwerken verschärfen, berichtete die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für die Justizministerkonferenz. Das Papier mit der Aufforderung stammt demnach… Weiterlesen →

NetzDG ist Blaupause für Diktaturen – Pass auf, was du sagst

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Heiko Maas hat mit seinem NetzDG ein Gesetz geschaffen, das die Meinungsfreiheit so sehr mit Füßen tritt, dass Diktatoren aller Herrenländer Schlange stehen, um das Gesetz zur Unterdrückung ihrer eigenen Bürger umzusetzen. Quelle:sciencefiles.org/2018/01/11/unesco-sieht-deutschland-als-musterdiktatur/ Anmerkung: Schwammige Begriffe für die… Weiterlesen →

Das NetzDG ist in Kraft = Pass auf, was du sagst

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Heiko Josef Maas denkt sich (auf Befehl von Gabriel?) zwei neue Straftatbestände (Hate Speech und Fake News) aus und schafft dazu ein Gesetz, dass am 1.10.2017 in Kraft tritt. Aber dennoch: „Hate Speech“ und „Fake News“ sind keine… Weiterlesen →

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