Privater Blog mit Darstellung von Aspekten und interessanten Sachverhalten ohne Kommentare oder Diskussionen.

Schlagwort 1984

Internet nur für Wähler der „Etablierten“

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Das ist keine Falschmeldung! In den Gegenden, wo populistische Parteien und Positionen grassieren, wird die Internetverbreitung verlangsamt oder gar gestoppt – … Eine Konsequenz, die auf einer ernsthaften wissenschaftlichen Studie beruht: Laut einer aktuellen Untersuchung des Wissenschaftszentrums Berlin… Weiterlesen →

Bundesregierung will massenhafte Datenspeicherung

Beitragsbild:Der Große Bruder in Full HD.png Die Bundesregierung will die Vorratsdatenspeicherung einfach nicht aufgeben. In Deutschland wird das umstrittene Instrument aufgrund eines EuGH-Urteils momentan nicht genutzt. Trotzdem warb die Bundesregierung in einem mündlichen Plädoyer vor dem Europäischen Gerichtshof dafür, dass… Weiterlesen →

Wie von Maas vorgemacht: Twitter zensiert mit schwammigen Regeln

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Am Dienstag hat der Kurznachrichtendienst Twitter sein neues Regelwerk bekannt gegeben. Darin heißt es unter anderem, dass „synthetische oder manipulierte Medien, die wahrscheinlich Schaden anrichten“ entfernt oder zumindest mit Warnhinweisen versehen werden. Unter Berufung auf die überwältigende Nachfrage… Weiterlesen →

SPD will mehr Zensur und Gesinnungsstrafen

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht von der SPD geht das NetzDG nicht weit genug. Ihre Pläne zur Verschärfung des NetzDG zielen auf die Schaffung eines juristischen Paralleluniversums, in dem mit Gummiparagraphen wie „Kampf gegen Haß und Hetze“ der Gesinnungsbestrafung… Weiterlesen →

Grüne für mehr Zensur und gegen Vermummungsverbot

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Den Grünen Konstantin von Notz und Renate Künast geht die Zensur nicht weit genug. Sie wollen ein einheitliches Verfahren zur Löschung von Inhalten. Anmerkung: Das Wahrheitsministerium in 1984 hatte so ein Verfahren auch. Außerdem seien … Forderungen nach… Weiterlesen →

Frankreich übertrifft Deutschland – Zensurgesetz Teil 4

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Frankreichs Gesetz „gegen Haß im Internet“ übertrifft das deutsche Vorbild noch mit weitergehenden Löschverpflichtungen und noch höheren Strafandrohungen. Digital-Staatssekretär Cédric O sieht in dem französischen Gesetz, das eine „Beobachtungsstelle“ und eine spezialisierte Staatsanwaltschaft für „digitale Haßinhalte“ vorsieht, ein… Weiterlesen →

Grüne verlangen mehr Diktatur – Pass auf, was du sagst

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Bundesjustizministerin Katarina Barley von der SPD solle die Vorschriften für die Melde- und Beschwerdeverfahren bei sozialen Netzwerken verschärfen, berichtete die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für die Justizministerkonferenz. Das Papier mit der Aufforderung stammt demnach… Weiterlesen →

NetzDG ist Blaupause für Diktaturen – Pass auf, was du sagst

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Heiko Maas hat mit seinem NetzDG ein Gesetz geschaffen, das die Meinungsfreiheit so sehr mit Füßen tritt, dass Diktatoren aller Herrenländer Schlange stehen, um das Gesetz zur Unterdrückung ihrer eigenen Bürger umzusetzen. Quelle:sciencefiles.org/2018/01/11/unesco-sieht-deutschland-als-musterdiktatur/ Anmerkung: Schwammige Begriffe für die… Weiterlesen →

Das NetzDG ist in Kraft = Pass auf, was du sagst

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Heiko Josef Maas denkt sich (auf Befehl von Gabriel?) zwei neue Straftatbestände (Hate Speech und Fake News) aus und schafft dazu ein Gesetz, dass am 1.10.2017 in Kraft tritt. Aber dennoch: „Hate Speech“ und „Fake News“ sind keine… Weiterlesen →

Ende der Meinungsfreiheit durch Heiko Maas

Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png Heute beerdigen wir ein weiteres Stück Meinungsfreiheit. Der scheidende und hoffentlich nie wieder auftauchende Gestapo-Minister und Deutschenfeind Heiko Maas hat uns das Netz-Durchsetzungsgesetz beschert, daß „Haßkommentare“ im Internet verfolgt. Da „Haß“ jedoch nicht festgelegt ist, kann jeder Staatsanwalt… Weiterlesen →

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