Quelle Beitragsbild:cdn.pixabay.com/photo/2013/07/13/09/47/freedom-of-speech-156029__480.png


Den Grünen Konstantin von Notz und Renate Künast geht die Zensur nicht weit genug.
Sie wollen ein einheitliches Verfahren zur Löschung von Inhalten.

Anmerkung: Das Wahrheitsministerium in 1984 hatte so ein Verfahren auch.

Außerdem seien … Forderungen nach einem Vermummungsverbot … ganz gewiss keine Lösung.

Anmerkung: Das würde ja schwerpunktmäßig Straftäter vom linken Rand betreffen und das ist wohl nicht gewünscht, obwohl dringend nötig.

Quelle:handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-zwei-jahre-anti-hass-gesetz-und-nichts-ist-geloest/25066442.html

Anmerkung: Zum Beispielder G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 mit vermummten Angreifern und brennenden Barrikaden. Über dieses Bürgerkriegsszenario gibt sich Andreas Blechschmidt (Welcome-to-Hell-Bündniss) entsetzt. Er hatte wohl geglaubt, dass die vermummten Hanseaten bei „Willkommen in der Hölle“ an eine Tee- oder Kaffeerunde dachten.

Quelle:zeit.de/politik/deutschland/2017-07/krawalle-g20-gipfel-hamburg-gewalttaeter

Anderes Beispiel: 60 Vermummte der linken Szene belagern Grundstück und Wohnhaus eines Polizisten und seiner Familie.

Quelle:presseportal.de/blaulicht/pm/59488/3947776


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